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Heft 2 / 2024

In der aktuellen Ausgabe ITRB Heft 2 (Erscheinungstermin: 01. Februar 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Neue Regelungen für digitale Dienste, ITRB 2024, 29

Fuchs-Galilea, Stefanie, LG Köln: Unzureichende Informationen bei Mietwagenreservierung auf Flugbuchungsseite, ITRB 2024, 29-30

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, VG Köln: Keine namentliche Nennung der Adressaten von Bußgeldbescheiden durch BNetzA, ITRB 2024, 30

Fuchs-Galilea, Stefanie, USA: Studie zur Fehleranfälligkeit der Ergebnisse von KI-Sprachmodellen bei rechtlichen Anfragen, ITRB 2024, 30-31

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Klage der NYT wegen unbefugten KI-Trainings, ITRB 2024, 31

Scheuch, Brian, Erstellung einer Überwachungsgesamtrechnung durch Max-Planck-Institut, ITRB 2024, 31

Scheuch, Brian, Einstellung von Bußgeldverfahren des BfJ gegen X, ITRB 2024, 31-32

Rechtsprechung

EuGH v. 14.12.2023 - C-340/21 / Grosmann, Patrick / Bausewein, Christoph, Immaterieller Schaden durch Hackerangriff, ITRB 2024, 32-34

EuGH v. 7.12.2023 - C-634/21 / Rössel, Markus, Score-Berechnung als automatisierte Einzelfallentscheidung gem. Art. 22 DSGVO, ITRB 2024, 34-37

EuGH v. 26.10.2023 - C-307/22 / Vogt, Aegidius, Recht auf kostenlose erste Kopie der Patientenakte, ITRB 2024, 37-38

OLG Köln v. 3.11.2023 - 6 U 58/23 / Kartheuser, Ingemar, Datenübermittlungen unter dem Data Privacy Framework, ITRB 2024, 38-39

OLG Karlsruhe v. 1.12.2022 - 4 U 262/22 / Oelschlägel, Kay, Unterlassungsanspruch gegen Betreiber eines elektronischen Marktplatzes für Apotheken, ITRB 2024, 39-40

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Backu, Frieder / Bayer, Irene, Steuerupdate 2024, ITRB 2024, 40-46

Der Beitrag knüpft an Steuerupdates der Vorjahre an und gibt einen Überblick über ausgewählte steuerliche Entwicklungen mit Relevanz für das IT-Recht. Erhebliche praktische Auswirkungen für IT-Unternehmen ergeben sich aus den Neuregelungen und Gerichtsentscheidungen insb. bei der beschränkten Steuerpflicht. Auch zur Problematik der Abfärbewirkung sind praktisch relevante Gerichtsentscheidungen ergangen.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Dovas, Maria-Urania / Intveen, Michael, Rechtliches Einmaleins der IT-Sicherheit aus Anwendersicht, ITRB 2024, 47-54

Immer häufiger berichten die Medien über Cyberangriffe auf verschiedene Unternehmen und auch auf öffentliche Einrichtungen in Deutschland. Betroffen sind danach nicht nur Unternehmen der deutschen Wirtschaft wie Banken, Finanzdienstleister und andere Großunternehmen, sondern auch Einrichtungen der öffentlichen Hand und sogar der Deutsche Bundestag, ebenso Krankenhäuser und nicht zuletzt gerade aktuell ein Luxuskaufhaus in Berlin.
Dieser Beitrag soll für Unternehmen und für Einrichtungen der öffentlichen Hand bzw. öffentliche Stellen eine Art Checkliste IT-Sicherheit mit Handlungsempfehlungen für die tägliche Praxis darstellen, allerdings ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Aktive Weiternutzung von Social Media-Accounts durch die Erben nach dem Erbfall, ITRB 2024, 54-55

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom