Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung „Bitcoin“ der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es […]
Online-Dossier: Kryptowährung – Blockchain – Smart Contract – NFT
 | Online-Redaktion 9.10.2025 – 08:00 |
Der neue Versuch Deepfakes unter Strafe zu stellen
 | Dr. Irini Vassilaki 24.9.2025 – 13:51 |
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem erneut in den Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurf für eine Strafnorm, die den missbräuchlichen Einsatz von Deepfakes unter Strafe stellen soll. Die von mir bereits zur Vorgängerversion dieses Entwurfs aufgezeigten Probleme (Vassilaki, CR 2024, 701) bestehen unverändert fort und weitere rechtliche Schwächen sind hinzugekommen. Zu monieren sind die Notwendigkeit der Einführung […]
EuGH bestätigt relativen Personenbezug von personenbezogenen Daten
 | Martin Schweinoch 18.9.2025 – 12:32 |
Pseudonyme Daten haben für Dritte ohne (Zusatz-)Wissen keinen Personenbezug Von Martin Schweinoch und Dr. Stefan Peintinger, beide FA IT-Recht und Partner bei SKW Schwarz Der EuGH hat im Urteil vom 4. September 2025 (Az. C‑413/23 P – „SRB“) eine höchst praxisrelevante Entscheidung zum Personenbezug von Daten getroffen. Wann unterliegen Daten aufgrund ihres Personenbezugs den Regelungen zum […]
AI hot mess – Meta at German courts and the troubling state of EU regulation
 | Paulina Jo Pesch Assistant Professor for Civil Law, Law of Digitalisation, Data Protection Law and Artificial Intelligence Law at FAU Erlangen-Nürnberg 7.9.2025 – 21:18 |
AI companies train their models on vast amounts of personal data, and the stakes are high. With its public announcement to train its models on user-generated content from Facebook and Instagram, Meta captured all the attention. Recently, two NGOs took Meta to German courts to stop the social media giant, arguing the training would violate […]
Volle Breitseite
 | Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 4.9.2025 – 11:58 |
Goldene Zeiten für die Klageindustrie, Zeit für Rückstellungen bei Unternehmen: Der EuGH verlangt Schadensersatz für Sorge und Ärger (EuGH, Urt. v. 4.9.2025, C-655/23 – Quirin Privatbank, CR 10/2025). Manche Vorlagefragen lesen sich, als bettele das vorlegende Gericht um ein bestimmtes Ergebnis. So verhielt es sich auch in einer Sache, bei der einer Bank im Bewerbungsprozess […]
Online-Dossier: AI Regulation & KI-Verordnung
| Online-Redaktion 2.9.2025 – 16:40 |
Seit dem 1.8.2024 ist der AI Act als Verordnung (EU) 2024/1689 in Kraft und wird gestaffelt anwendbar – der überwiegende Teil ab dem 2.8.2026, Art. 113 KI-VO. Die KI-Verordnung (KI-VO) verfolgt den Zweck, die Einführung einer auf den Menschen ausgerichteten und vertrauenswürdigen KI zu fördern und gleichzeitig ein hohes Schutzniveau in Bezug auf Gesundheit, Sicherheit […]
Online-Dossier: Data Act
| Online-Redaktion 1.9.2025 – 11:00 |
Der Data Act verfolgt das Ziel, die Datenwirtschaft der EU zu verbessern und einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt zu fördern, indem Daten (insbesondere Industriedaten) zugänglicher und nutzbarer gemacht, datengetriebene Innovationen gefördert und die Datenverfügbarkeit erhöht werden. Für dieses Ziel enthält der Data Act als unionsrechtliche Verordnung zum einen verbindliche Vorgaben, um die Fairness bei der Verteilung des […]
KI-Kompetenzpflicht konkret: Das neue Hinweispapier der Bundesnetzagentur
 | Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. Rechtsanwältin | Counsel Fachanwältin für Arbeitsrecht (Certified lawyer for labor and employment law) Betriebliche Datenschutzbeauftragte (IHK) (Certified data protection officer) 16.7.2025 – 11:05 |
Ein Beitrag von Dr. Inka Knappertsbusch, LL.M. und David Rappenglück Seit dem 2. Februar 2025 ist Art. 4 KI-Verordnung (VO (EU) 2024/1689, KI-VO) anwendbar: Unternehmen müssen sicherstellen, dass alle mit KI-Systemen befassten Personen über ein „ausreichendes Maß“ an KI-Kompetenz verfügen (zu den Compliance-Pflichten ausführlich Knappertsbusch/Rappenglück, CR 2025, 281). Die Umsetzung dieser neuen Compliance-Vorgabe stellt […]
Volkswagen rechtskräftig von 4,3 Millionen Euro DSGVO-Bußgeld freigesprochen – Fakten und Hintergründe
 | Tim Wybitul 27.6.2025 – 11:47 |
Freispruch als Behördenversehen oder schlicht richtige Entscheidung des Landgerichts Hannover? Viele Medien berichteten kürzlich, dass ein Millionen-Bußgeld wegen Datenschutzverstößen nicht bezahlt werden müsse – aufgrund eines Formfehlers der Staatsanwaltschaft. Entsprechende Schilderungen kann man etwa bei Spiegel, Tagesschau und Bild nachlesen. Tatsächlich konnte das Unternehmen vor dem Landgericht Hannover einen rechtskräftigen Freispruch erzielen. Der folgende Ãœberblick beleuchtet einige wesentliche Aspekte […]
DSA – Risk Assessment & Mitigation: 3 Thoughts on the first Reportings
 | Dr. Daniel Holznagel RiKG 25.6.2025 – 11:54 |
The DSA’s risk mitigation regime is the heart of the DSA and its potentially most impactful regulatory angle. Unlike most other DSA obligations, it does not just ask for specific add-ons (Do this! Report that!). Instead, Art. 34 f. DSA requires platforms to continuously conduct a 360-degree evaluation of their functionalities and designs, and – […]
