Ein Beitrag von RA Prof. Dr. Jochen Schneider und Dr. Siegfried Streitz Es ist an der Zeit, den Schutzumfang und damit die Auslegung des Urheberrechtsschutzes für Software neu zu justieren, um das Auseinanderdriften von (schöpferischem) Programmierschaffen und rechtlichen Konditionen endlich einzufangen. Vor zehn Jahren hatten Nebel/Stiemerling (CR 2016, 61) einen entsprechenden Anpassungs-Bedarf herausgearbeitet. Die technische Entwicklung in […]
Zeitgemäßer Urheberrechtsschutz für Software – ein Auftakt zur Diskussion
 | Jochen Schneider CSW Rechtsanwälte 17.2.2026 – 10:31 |
Digital Networks Act РKommission ver̦ffentlicht ersten Vorschlag
 | Dr. Sebastian Louven Rechtsanwalt 9.2.2026 – 10:27 |
Die Kommission hat am 21.1.2026 ihren Vorschlag für einen Digital Networks Act veröffentlicht. Der DNA soll den bisherigen EECC ersetzen. Hier ein erster Ãœberflug zur Einordnung. Der aktuelle Rechtsrahmen im Telekommunikationsrecht wird ganz wesentlich durch den sogenannten European Electronic Communications Code geprägt, den EECC. Es handelt sich dabei um eine Richtlinie aus dem Jahr 2018. […]
Entwurf der Leitlinien zur Gegenleistung für die Datenbereitstellung nach dem Data Act
| Dr. Sebastian Louven Rechtsanwalt 4.2.2026 – 17:36 |
Vor kurzem hat die Kommission ihren Entwurf für Leitlinien zur angemessenen Kompensation nach Art. 9 Data Act veröffentlicht. Bis zum 20.2.2026 bittet die Kommission um Feedback. Hier eine erste Einordnung des Entwurfs. Mehr zum Data Act lesen Sie hier im Dossier. Kontext der Leitlinien Die Leitlinien gehen auf eine entsprechende Befugnis in Art. 9 Abs. […]
Online-Dossier: Data Act
 | Online-Redaktion 7.1.2026 – 11:00 |
Der Data Act verfolgt das Ziel, die Datenwirtschaft der EU zu verbessern und einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt zu fördern, indem Daten (insbesondere Industriedaten) zugänglicher und nutzbarer gemacht, datengetriebene Innovationen gefördert und die Datenverfügbarkeit erhöht werden. Für dieses Ziel enthält der Data Act als unionsrechtliche Verordnung zum einen verbindliche Vorgaben, um die Fairness bei der Verteilung des […]
Online-Dossier: AI Regulation & KI-Verordnung
| Online-Redaktion 5.1.2026 – 10:00 |
Seit dem 1.8.2024 ist der AI Act als Verordnung (EU) 2024/1689 in Kraft und wird gestaffelt anwendbar – der überwiegende Teil ab dem 2.8.2026, Art. 113 KI-VO. Die KI-Verordnung (KI-VO) verfolgt den Zweck, die Einführung einer auf den Menschen ausgerichteten und vertrauenswürdigen KI zu fördern und gleichzeitig ein hohes Schutzniveau in Bezug auf Gesundheit, Sicherheit […]
Button vorhanden, Vertrag nicht: Der BGH zieht durch
 | Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 4.12.2025 – 19:38 |
Zu den hartnäckigsten Fehlannahmen im digitalen Vertragsrecht gehört die Vorstellung, bei der Pflicht, Bestellbutton ausdrücklich mit „zahlungspflichtig bestellen“ zu beschriften, handele es sich um eine Petitesse. Ãœber Jahre hinweg wurde § 312j Abs. 4 BGB in den Instanzen mit beachtlicher Elastizität gelesen – als Norm, die zwar irgendwie ernst genommen werden müsse, deren Rechtsfolgen aber […]
Die Verwendung von Songtexten durch ChatGPT ohne Lizenz der Urheber stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die zum Schadensersatz verpflichtet (LG München v. 11.11.2025 – 42 O 14139/24 – GEMA vs. Open AI)
 | Mathias Lejeune 12.11.2025 – 15:39 |
Das Urteil des LG München Das LG München hat am 11.1.2025 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen. Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage der GEMA gegen Open AI. Die GEMA klagte wegen Urheberrechtsverletzungen durch das von Open AI herausgegebene KI-System ChatGPT. Es konnte nachgewiesen werden, dass ChatGPT aufgrund einfacher Eingaben der Nutzer des Systems Songtexte berühmter Künstler […]
Ihr habt hier nichts zu suchen
| Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz 28.10.2025 – 20:36 |
Ein sehr kurzer Beleg der Rechtswidrigkeit von Durchsuchungen wegen Gedankenverbrechen.
Online-Dossier: Kryptowährung – Blockchain – Smart Contract – NFT
| Online-Redaktion 9.10.2025 – 08:00 |
Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung „Bitcoin“ der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es […]
Der neue Versuch Deepfakes unter Strafe zu stellen
 | Dr. Irini Vassilaki 24.9.2025 – 13:51 |
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem erneut in den Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurf für eine Strafnorm, die den missbräuchlichen Einsatz von Deepfakes unter Strafe stellen soll. Die von mir bereits zur Vorgängerversion dieses Entwurfs aufgezeigten Probleme (Vassilaki, CR 2024, 701) bestehen unverändert fort und weitere rechtliche Schwächen sind hinzugekommen. Zu monieren sind die Notwendigkeit der Einführung […]
