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Die Ohnmacht des Datenschutzes: Warum das Datenschutzrecht kein Problem mit Datenmonopolen hat.

avatar  Niko Härting
18.6.2019 – 20:58

Man stelle sich vor, es gäbe nur einen einzigen „Internetriesen“. Es gäbe nur ein Unternehmen, das unsere Smartphones und Laptops mit Software bestückt, Messengerdienste, Soziale Netzwerke und Online-Plattformen betreibt, Cloud Services, Mobiltätsdienste und Suchmaschinen anbietet. Man stelle sich des Weiteren vor, der Monopolist würde massiv in den Schutz und die Sicherheit unserer Daten investieren. Was […]

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DSGVO: Interne Verarbeitung oder Auftragsverarbeitung?

avatar  Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley)
Co-Founder & Chief Legal Officer der Devidence UG & Co. KG - Spezialisten für Internetbeweismittel; Interessensschwerpunkte: IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Datenschutz, Lizenzrecht und Software
7.6.2019 – 06:29

Vor etwas über einem Jahr wurden Auftragsdatenverarbeitungsverträge nach BDSG durch Auftragsverarbeitungsverträge nach DSGVO abgelöst. Ob eine interne Verarbeitung personenbezogener Daten oder eine Auftragsverarbeitung (“AV”) Datenschutzanforderungen besser entspricht, kommt auf den Einzelfall an. Nach einer Darstellung wichtiger Entscheidungskriterien folgen Vorschläge zum Meistern wichtiger Herausforderungen bei einer Einführung einer AV. 1. Funktionsübertragung adé Vor der DSGVO war […]

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Pappa ante portas? – Zu den Plänen für ein IT-Sicherheitsgesetz 2.0

avatar  Martin Schallbruch
ESMT Berlin, Deputy Director of the Digital Society Institute, Senior Researcher Cyber Innovation and Cyber Regulation
29.5.2019 – 08:18

Mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 will die Bundesregierung in dieser Wahlperiode das IT-Sicherheitsrecht deutlich ausbauen. Hiermit sollen die entsprechenden Vereinbarungen des Koalitionsvertrages umgesetzt werden. Zudem soll auf die IT-Sicherheitsvorfälle der letzten Zeit reagiert werden, beispielsweise auf den Datenleak Anfang 2019, von dem auch viele Politikerinnen und Politiker betroffen waren. Ein erster Entwurf des BMI für ein […]

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Datenschutz, das zügellose Recht – Teil V: Die schrankenlose Behörde

avatar  Winfried Veil
24.5.2019 – 06:30

In Teil V der Blogserie wird dargelegt, was für eine seltsam privilegierte Sonderrolle den Datenschutzaufsichtsbehörden innerhalb der Staatsorganisation zugestanden wird. Datenschutzaufsichtsbehörden sind für die Überwachung der Anwendung der DSGVO zuständig. Es sind staatliche Behörden, die mit Zwangsgewalt ausgestattet sind und die dem Bürger im Über-Unter-Ordnungsverhältnis gegenübertreten. Als Folge der Weite des Begriffs der “Personenbezogenheit” von […]

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Datenschutz, das zügellose Recht – Teil IV: Der Präventionsstaat

avatar  Winfried Veil
23.5.2019 – 06:13

In Teil IV der Blogserie wird dargelegt, wie die DSGVO den Präventionsstaat, den sie eigentlich verhindern soll, erschafft. I. Was ist ein Präventionsstaat? Der Präventionsstaat ist ein Topos aus der Debatte um das richtige Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in Zeiten terroristischer Bedrohungen. Viele Kritiker der Sicherheitsgesetzgebung beklagen eine Entwicklung vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat. Vgl. Huster/Rudolph […]

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