Otto Schmidt Verlag

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Max Schrems: Das Buch eines Guerillas

avatar  Niko Härting
29.7.2014 – 11:34

“Datenschutz Guerilla”: So beschreibt Max Schrems in seinem Buch “Kämpf um deine Daten” die Methode, mit der er sich als österreichischer David im Streit mit Facebook einen Namen gemacht hat. Max Schrems ist kein Che Guevara, kein Stadtguerilla und auch kein anarchistischer Spaßguerilla. Er ist durch und durch Jurist und glaubt an den Rechtsstaat (S. […]

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Hilber: Handbuch Cloud Computing – eine Besprechung

avatar  Niko Härting
29.7.2014 – 10:02

Das Cloud Computing stellt die Vertragspraxis, aber auch das Datenschutzrecht vor etliche Herausforderungen. Daher ist es sehr erfreulich, dass es jetzt ein fast 800 Seiten starkes “Handbuch Cloud Computing” – herausgegeben von dem Kölner Kollegen Marc Hilber, einem ausgewiesenen Outsourcing-Experten und erschienen im Verlag Otto Schmidt. Im ersten Kapitel des Werks werden in aller Ausführlichkeit […]

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Unterlassungsverfügung im Internet: Schuldnerin muss neben deutschen IP-Adressen auch ausländische Proxies aussperren

avatar  Felix Hilgert
@Felix_CGN
3.7.2014 – 07:52

Das Landgericht Hamburg hatte einem Online-Unternehmen per einstweiliger Verfügung (Ewald, “Blizzard verbietet Bossland-Bot per einstweiliger Verfügung”, online.spiele.recht v. 22.6.2012; bestätigt durch LG Hamburg, Urt. v. 19.7.2013 – 312 O 322/12, CR 2013, 120 ff.) aus wettbewerbsrechtlichen Gründen untersagt, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine Software anzubieten oder zu verbreiten, die Spielzüge in Onlinespielen automatisiert (ein […]

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Keine Erschöpfung bei Hörbüchern – die Urhebergerichte bleiben unerschütterlich

avatar  Helmut Redeker
2.7.2014 – 12:32

Das OLG Hamm hat in einer neuen Entscheidung (OLG Hamm, Urt. v. 15.5.2014 – 22 U 60/13, juris) angenommen, bei im Internet heruntergeladenen Hörbüchern greife der Erschöpfungsgrundsatz des § 17 Abs. 2 UrhG nicht ein. Sie dürften daher vom Erwerber nicht weitergegeben werden. Ein entsprechendes Weiterveräußerungsverbot verstoße mithin nicht gegen § 307 Abs. 2 BGB, […]

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De Maizière: Initiative zum europäischen Datenschutz

avatar  Niko Härting
1.7.2014 – 20:29

Bundesinnenminister de Maizière hat am 30.6.2014 eine Initiative gestartet, um an einigen neuralgischen Punkten die europäische Datenschutzreform voranzubringen. Mit seinen Vorschlägen zielt der Minister auf wunde Punkte der bisherigen Reformvorschläge (BMI, “In­itia­ti­ve zur Datenschutz-Grund­ver­ord­nung ge­star­tet”, Kurzmeldung v. 30.6.2014): Öffnungsklausel für Staat – Aus bürgerrechtlicher Sicht ist es zu begrüßen, dass der Innenminister eine Öffnungsklausel vorschlägt, […]

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