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Bericht aus Athen: Auswirkungen der Krise auf den E-Commerce

avatar  Niko Härting
3.7.2015 – 12:32

Die Kanzlei Tsimikalis Kalonarou gehört zu den Traditionskanzleien Athens und blickt auf eine mehr als 100jährige Vergangenheit zurück. Dort arbeitet unser Kollege Stefanos Tsimikalis, ein bekannter griechischer IT-Rechtler. In der nächsten Ausgabe der ITRB wird Stefanos, der perfekt Deutsch spricht, die Reihe “E-Commerce Cross Border” fortsetzen mit einem Überblick über das griechische E-Commerce-Recht. Wir haben […]

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BGH in UsedSoft III: “Gebrauchtsoftwarehandel öffne Dich” oder warum Volumenlizenzen nun aufgespalten werden dürfen

avatar  Jochen Schneider
SSW Schneider Schiffer Weihermüller
23.6.2015 – 09:36

Seit dem 16.6.2015 liegt die Begründung des BGH zu seiner UsedSoft III Entscheidung vor und sie birgt eine kleine Sensation: Erstmals stellt der BGH ausdrücklich fest, dass sich das Verbreitungsrecht nicht nur hinsichtlich der heruntergeladenen Kopie des Ersterwerbers, sondern auch hinsichtlich derjenigen Kopie erschöpft, die für die Weitergabe an einen Zweiterwerber angefertigt werden muss. Damit ist […]

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Neuer WLAN-Gesetzentwurf: Haftung der Verbraucher soll verschärft werden

avatar  Niko Härting
17.6.2015 – 18:10

Das Nachrichtenportal Golem berichtete gestern von Änderungen, die die Bundesregierung an ihrem viel kritisierten Entwurf für ein “WLAN-Gesetz” vorgenommen hat (“Regierung kippt Verschlüsselungspflicht aus Gesetzentwurf”, Golem.de v. 16.6.2015). Die Änderungen verschärfen die Haftungsrisiken für jeden Inhaber eines privaten WLAN-Anschlusses. Entgegen der Golem-Überschrift soll zudem eine “Verschlüsselungspflicht” sowohl im Privathaushalt als auch beim öffentlichen Hotspot oder […]

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EGMR: Schadensersatz vom Portalbetreiber für User Generated Content

avatar  Sascha Kremer
Mobiles, Agiles, Wolkiges, Virtualisiertes. Gestalten, Verhandeln, Streiten, Einigen.
16.6.2015 – 23:11

Glaubt man der Presse und den selbst ernannten Experten im Web 2.0, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit seinem Urteil vom 16.6.2015 (Aktenzeichen: 64569/09) in Delfi AS v. Estonia das Ende des Web 2.0 eingeläutet. Mit der Bestätigung der Verurteilung eines Portalbetreibers zur Zahlung von Schadensersatz für Rechtsverletzungen in fremden Nutzerkommentaren stehe zu […]

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Schleichwerbung für einen Anwalt: Wer ist eigentlich “Paul Baummann”?

avatar  Niko Härting
5.6.2015 – 14:56

Im Juli 2013 berichtete ich hier über ein Urteil des Kammergerichts. Fast zwei Jahre später erreicht uns ein Kommentar zu dem Beitrag. Der Kommentar ist inhaltsarm und empfiehlt den Besuch der Seiten eines hessischen Anwalts. Reiner Zufall oder verbotene Schleichwerbung (§ 4 Nr. 3 UWG)? Der Reihe nach: 1. In dem Beitrag vom 29.7.2013 ging es um die Domain […]

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