Beschwerdestelle verzeichnet Anstieg rassistischer Inhalte im Internet

Die Beschwerdestelle des Verbandes der Internetwirtschaft e.V. (eco) hat seit rund 20 Jahren das Ziel, illegale Inhalte im Netz zu bekämpfen. Dabei kooperiert sie seit Beginn auch mit Strafverfolgungsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt.

Im kürzlich veröffentlichten Jahresbericht 2017 ist ein Anstieg der gemeldeten Beschwerden dokumentiert: Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 27.660 Beschwerden an die eco Beschwerdestelle gemeldet, davon waren 4.063 Fälle einschlägig. Weltweit wurden rund 95 Prozent der von eco bemängelten Webadressen aus dem Netz entfernt.

Die Gesetzesinitiative rund um das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz war 2017 ein zentrales Thema für die eco Beschwerdestelle. Dadurch gelangten Phänomene wie "Hate Speech & Co" immer stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung: "Wir haben hohe Zuwachsraten bei Beschwerden aus dem Bereich Rassismus festgestellt - im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der erhaltenen Beschwerden um über 120 Prozent angestiegen", sagt Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle. Gera­de Beschwerden aus diesem Deliktsbereich beweisen aber immer wieder, wie wichtig eine sorgfältige rechtliche Prüfung ist. "76 Prozent der gemeldeten Inhalte waren letztlich nach deutschem Recht nicht zu beanstanden und zulässig. Nicht selten werden juristische Grenzfälle gemeldet. Es ist immer ein Balanceakt mit demokratischen Grundprinzipien", so Koch-Skiba.

www.eco.de

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 03.04.2018 09:59
Quelle: Verband der Internetwirtschaft e.V.

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