Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010
Im Februar 2010 hat die im Auftrag der deutschen Bundesregierung tätige Expertenkommission Forschung und Innovation ihr drittes Gutachten vorgelegt, das am 9.3.2010 als BT-Drs. 17/990 veröffentlicht worden ist.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist nicht ausgestanden, aber für das Jahr 2010 zeichnen sich moderate Wachstumsmöglichkeiten ab. Das deutsche Innovationssystem hat sich in der Krise passabel geschlagen. Zudem haben die Themen Forschung, Innovation und Bildung in den Plänen der neuen Bundesregierung die ihnen angemessene Bedeutung erhalten. So erfreulich diese Absichtserklärungen sind, die Umsetzung in konkrete Maßnahmen steht in wichtigen Punkten aus.
In diesem dritten Gutachten werden die folgenden 5 Themenschwerpunkte ausführlich behandelt:
- Analyse der Gesamtstruktur des deutschen Innovationssystems und dabei insbesondere die Rolle der außeruniversitären Forschung (Kapitel B 1);
- Zwischenbilanz der Bologna-Reform (Kapitel B 2);
- Resümee der Forschungs- und Innovationspolitik in Ostdeutschland 20 Jahre nach Wiedervereinigung (Kapitel B 3);
- Kritische Auseinandersetzung mit der technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands im Bereich der Elektromobilität (Kapitel B 4) und
- Sie kommentiert die Bemühungen der Europäischen Kommission um die Einführung des Gemeinschaftspatents und einer vereinheitlichten europäischen Patentgerichtsbarkeit (Kapitel B 5).
[Teil A des Gutachtens diskutiert unmittelbare Handlungserfordernisse. Teil B des Gutachtens beschäftigt sich mit den fünf Themenschwerpunkten. Die Indikatoren zum Stand von Forschung und Innovation in Teil C wurden in diesem Gutachten in einem neuen und gerade für Entscheidungsträger schnell erfassbaren Format aufbereitet.]
Für die Bundesregierung sollten die Einführung der steuerlichen FuE-Förderung, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Business Angels und Wagniskapital und die systematische Arbeit an Verbesserungen des deutschen Bildungs- und Forschungssystems höchste Priorität haben. Generelle steuerliche Vergünstigungen für Unternehmen und Bürger sind kein Ersatz für diese dringend benötigten Maßnahmen. Nachweislich erfolglose Instrumente wie die Forschungsprämie sollten eingestellt werden. Hinsichtlich Kreativität, Erfindergeist und Innovationsbereitschaft schneidet Deutschland weiterhin gut ab. Trotz finanzieller Engpässe muss nun gezielt in den Erhalt und Ausbau dieser Stärken investiert werden.
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010, BT-Drs. 17/990, v. 9.3.2010
13.04.2010
